Nachrichten
Wilhelmshaven/Berlin/Rom. Am heutigen Freitag (15. Februar) kehrte die Fregatte „Augsburg“ nach fast fünf Monaten Auslandsfahrt von der Mission EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“ im Mittelmeer zurück. Rund 300 Angehörige begrüßten die Besatzung unter Fregattenkapitän Mathias Rix beim Einlaufen in Wilhelmshaven. Das Schiff der Klasse F122 war am 17. September vergangenen Jahres zur Operation „Sophia“ ausgelaufen und hatte dort den Tender „Mosel“ abgelöst. Die Bundeswehr ist nun nach der Rückkehr der „Augsburg“ nicht mehr mit einer eigenen Marineeinheit vor der libyschen Küste vertreten, denn die Bundesregierung hat die Beteiligung an der europäischen Anti-Schleuser-Mission ausgesetzt. Hintergrund ist der Streit in der Europäischen Union um die Verteilung von Flüchtlingen.
Kernauftrag der Einheiten des EU-Verbandes ist es, zur Aufklärung von Schleusernetzwerken auf der zentralen Mittelmeerroute beizutragen. Außerdem soll die Operation „Sophia“ mithelfen, den illegalen Waffentransport im Einsatzgebiet nach den Vorgaben der Vereinten Nationen zu verhindern.
Die Soldaten konnten darüber hinaus bisher viele Flüchtlinge vor dem Ertrinken bewahren. Schiffe der deutschen Marine beispielsweise haben seit dem 7. Mai 2015, dem Beginn der Beteiligung an der „Seenotrettung Mittelmeer“, 22.534 Menschen aus dem Wasser geborgen. Insgesamt wurden durch Einheiten der Operation „Sophia“ bis jetzt mehr als 49.000 Menschen aus Seenot gerettet (Stand: 7. Februar 2019).
Geschäftsmodell des Menschenschmuggels unterbinden
Bei EU NAVFOR Med (European Union Naval Force Mediterranean) werden Schiffe, Flugzeuge und Hubschrauber auf hoher See und im internationalen Luftraum zwischen der italienischen und libyschen Küste eingesetzt. Sie überwachen das Seegebiet und tragen durch Aufklärungsergebnisse dazu bei, dass ein umfassendes Bild über die Aktivitäten von Schleuserbanden entsteht.
Im Juni 2016 hatte der Rat der Europäischen Union beschlossen, mit der Operation – neben ihrem Kernauftrag – auch die libysche Küstenwache und Marine beim Aufbau notwendiger Kapazitäten zu unterstützen. Die Libyer sollen so in die Lage versetzt werden, das Geschäftsmodell des Menschenschmuggels auf der zentralen Mittelmeerroute zu stoppen.
Die Operation ist nach einem somalischen Mädchen benannt, das am 24. August 2015 an Bord der Fregatte „Schleswig-Holstein“ zur Welt kam.
Bisher mehr als 150 mögliche Schleuser an die italienischen Behörden übergeben
Die Bundesregierung äußerte sich erst vor Kurzem über die bisherige Bilanz der Operation „Sophia“. In einer Antwort vom 11. Februar auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken zur Fortführung der EU-Militärmission im Mittelmeer heißt es: „Die militärische Operation […] hat seit Beginn […] im Juni 2015 einen positiven Beitrag zur Schleuserbekämpfung im südlichen zentralen Mittelmeer und zur Stabilisierung Libyens geleistet.“
Bereits am 11. September vergangenen Jahres hatte die Regierung auf eine Schriftliche Frage des Bundestagsabgeordneten Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen) mitgeteilt, dass seit dem 7. Oktober 2015 (dem Beginn der Phase 2 der Mission) durch Kräfte von EU NAVFOR Med insgesamt 151 Personen an die italienischen Behörden übergeben werden konnten, die „der Schleuserei verdächtigt“ wurden, davon 55 Verdächtige seit Juni 2017.
„Entweder es ändern sich die Regeln, oder es endet die Mission“
Der Rat der Europäischen Union hat das Mandat der am 22. Juni 2015 gestarteten Marinemission EU NAVFOR Med im Dezember vergangenen Jahres nur bis zum 31. März 2019 verlängert. Vorausgegangen waren Auseinandersetzungen um die Ausschiffung von Personen, die am Rande der eigentlichen Aufgabenerfüllung bei Rettungseinsätzen an Bord genommen worden waren. Italiens Innenminister Matteo Salvini fordert, die Pflicht zur Ausschiffung in Italien auf alle an EU NAVFOR Med teilnehmenden Länder zu erweitern. In einem Interview mit dem Kanal Rai 1 hatte er gesagt, die Mission gebe es nur, „weil sämtliche geretteten Bootsmigranten ausschließlich nach Italien gebracht“ würden. „Entweder es ändern sich die Regeln, oder es endet die Mission“, so Rechtspopulist Salvini.
Vor dem Hintergrund dieses bereits seit Monaten anhaltenden Streits zog Deutschland nun im Januar seinen militärischen Beitrag zur Mittelmeer-Operation zurück. Wie beispielsweise das Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL meldete, soll die Bundesregierung offenbar „intern entschieden [haben], dass die deutsche Teilnahme an dem Projekt zur Bekämpfung der Schleuser-Kriminalität in Richtung Europa vorerst keinen Sinn mehr ergibt“. Generalinspekteur Eberhard Zorn teilte den Beschluss am 22. Januar den Obleuten im Verteidigungs- und im Auswärtigen Ausschuss mit.
Ursprünglich sollte die Fregatte „Augsburg“ durch den Einsatzgruppenversorger „Berlin“ abgelöst werden; der Versorger beteiligt sich nun an NATO-Übungen in der Nordsee und im Nordatlantik.
Berlin hofft mit dem drastischen Schritt, die beteiligten EU-Nationen zu einer Zielvereinbarung für die Operation „Sophia“ bewegen zu können. Bis März sollen weitere Gespräche geführt werden, im Frühsommer muss auch das Mandat für eine Beteiligung der Bundeswehr an EU NAVFOR Med verlängert werden (offizielles Mandatsende ist der 30. Juni dieses Jahres).
Zeit der „Bremen“-Klasse in einigen Monaten endgültig vorbei
„Augsburg“-Kommandant Rix zollte seinen rund 200 Besatzungsangehörigen nach der Rückkehr in den Heimatstützpunkt Wilhelmshaven großes Lob. Insgesamt hatte die Besatzung der „Wilden 13“ (so der Spitzname der Fregatte – Schiffskennung F213 – in Anlehnung an die Augsburger Puppenkiste mit ihrem Jim Knopf und der Seeräuberbande „Wilde 13“) bei der EU-Mission 28.200 Seemeilen zurückgelegt und mehr als 50 Schiffe auf Waffenschmuggel überprüft. Der Kommandant erklärte: „Die Fregatte ,Augsburg‘ hat sich im Einsatz sowie bei der Zusammenarbeit mit anderen Nationen nachhaltig und positiv eingebracht. Mit Stolz kann ich sagen, dass meine Besatzung wie immer professionell gearbeitet hat und wir zu Recht auf eine erfolgreiche Zeit zurückblicken können.“
Für das Schiff rückt der Moment des endgültigen Abschieds immer näher. Die Mission im Mittelmeer war der letzte Auslandseinsatz der Fregatte. Das Schiff der „Bremen“-Klasse soll im Juni noch einmal für eine kurze Ausbildungsfahrt Richtung Nordsee auslaufen. Mitte des Jahres soll die „Augsburg“ dann aus der aktiven Fahrbereitschaft genommen werden. Voraussichtlich Ende 2019 ist die Dienstzeit der Fregatte nach 30 Jahren in der Flotte dann wohl endgültig vorbei.
Die Klasse 122 der deutschen Marine umfasste einmal acht Einheiten: die „Bremen“ F207 (Außerdienststellung 28. März 2014), die „Niedersachsen“ F208 (26. Juni 2015), die „Rheinland-Pfalz“ F209 (22. März 2013), die „Emden“ F210 (29. November 2013), die „Köln“ F211 (31. Juli 2012), die „Karlsruhe“ F212 (16. Juni 2017), die „Augsburg“ F213 (geplante Außerdienststellung Ende 2019) und die „Lübeck“ F214 (geplante Außerdienststellung 2021).
Die Aufnahme vom 22. September 2016 zeigt die Fregatte „Augsburg“ im Mittelmeer im Rahmen der „Operation Counter Daesh“. Die Entsendung der Fregatte war ein Beitrag der Bundeswehr für den Kampf gegen die Terrorbewegung „Islamischer Staat“.
(Foto: PGT@Marine Nationale)
Kleines Beitragsbild: Die „Wilde 13“ in See; das Bild wurde am 12. Februar 2017 gemacht.
(Foto: Alexander Gottschalk/Bundeswehr)
