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Berlin. Nordkorea steht nach wie vor im Mittelpunkt des Interesses der internationalen Politik und der Medien. Aber wie funktioniert dieser Staat? Mit welchen Mitteln wird dort versucht, der Bevölkerung trotz chronischer Versorgungsmängel die Überlegenheit des eigenen Systems zu suggerieren? Und wie sind die jüngsten Signale des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un für Entspannung und Abrüstung zu werten?
Der Deutsche Bundestag offeriert im Rahmen der Reihe „Forum W“ der Wissenschaftlichen Dienste einen Vortrag von Dr. Hanns Günther Hilpert mit dem Titel „Wie funktioniert Nordkorea? Einblicke in ein unbekanntes Land und Herrschaftssystem“. Im Mittelpunkt der Veranstaltung soll die Frage stehen, wie mit einem Land, das als das wohl am stärksten abgeschottetste Land der Welt überhaupt gilt, verhandelt werden kann.
Denn Nordkorea löst mit seinen spektakulär inszenierten Raketentests immer wieder weltweit Diskussionen aus. Das Nuklearprogramm stellt eine Bedrohung für zahlreiche Länder in der Region und darüber hinaus dar. Dies hat zu vielfältigen diplomatischen Initiativen, Vermittlungsversuchen und schließlich zu Sanktionen der Vereinten Nationen geführt.
Asienexperte der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik
Hilpert leitet die Forschungsgruppe „Asien“ in der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Seine geografischen Arbeitsschwerpunkte sind der ostasiatische Raum und hier besonders die Länder China, Japan sowie Korea (Nordkorea und Südkorea). Dabei richtet er seinen Fokus auf handelspolitische Themen, die Währungspolitik sowie auf den Themenkomplex „Proliferation/Massenvernichtungswaffen“.
Vor seinem Eintritt in die SWP war Hilpert unter anderem von 1989 bis 1999 am ifo Institut – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung an der Universität München (Studienstelle Japan/Asien) sowie 1999 bis 2002 am Deutschen Institut für Japanstudien in Tokio tätig.
„Schwerste systematische Verbrechen gegen die Menschlichkeit“
Die Bundesregierung bezeichnet die Lage in Nordkorea übrigens als „desolat“. In einer Antwort am 27. März auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke heißt es, die Regierung teile die Einschätzungen der von den Vereinten Nationen 2013 gegründeten Untersuchungskommission um Michael Kirby, wonach in Nordkorea „schwerste systematische Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ festgestellt worden seien. Das nordkoreanische Regime entziehe sich einem Dialog über die Menschenrechtssituation, kritisierte die Bundesregierung. Alle Initiativen der internationalen Gemeinschaft, die zu einer Verbesserung der Menschenrechtslage in dem kommunistischen Land beitragen könnten, würden unterstützt.
Auf die Frage, wie die Bundesregierung die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in Nordkorea beurteilt, erfahren wir: „Nordkorea selbst veröffentlicht keinerlei Daten und schränkt die Arbeit auch von deutschen Diplomaten im Land massiv ein. Eine belastbare Bewertung der aktuellen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in Nordkorea ist daher nicht möglich. Die aktuellen Beobachtungen der Bundesregierung beziehen sich vor allem auf die Hauptstadt Pjöngjang. Dort hatte sich die Lage in den letzten Jahren zunächst verbessert, jedoch zeigen sich nun Auswirkungen der internationalen Sanktionen auf die städtische Elite, etwa durch steigende Benzinpreise beziehungsweise Benzinknappheit.“
Die Landbevölkerung lebe seit Jahrzehnten systematisch abgeschnitten von Waren- und Devisenströmen in Subsistenzwirtschaft und Armut (Anm.: Subsistenzwirtschaft = Produktion von Gütern oder Anbau von landwirtschaftlichen Produkten nur für den Eigenbedarf). Ein Großteil des Staatshaushaltes werde für die Entwicklung des Nuklear- und Raketenprogramms eingesetzt statt für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes.
Die humanitäre Hilfe Deutschlands für Nordkorea lag den Regierungsangaben zufolge im Jahr 2016 bei rund 1,75 Millionen Euro, 2017 bei rund 900.000 Euro.
Randnotiz
„Wie funktioniert Nordkorea? Einblicke in ein unbekanntes Land und Herrschaftssystem“, Vortrag von Dr. Hanns Günther Hilpert im Rahmen der Veranstaltungsreihe „W-Forum“ der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages. Der Vortrag findet am Donnerstag, 12. April 2018, im Anhörungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses in Berlin statt. Beginn der Veranstaltung 11 Uhr.
Achtung: An dem Vortrag, an dem sich eine Diskussion anschließt, sind nach Auskunft des Veranstalters [nur] Medienvertreter eingeladen. Es gelten die üblichen Akkreditierungsregelungen des Deutschen Bundestages.
Das „W-Forum“ wird ab 13 Uhr zeitversetzt im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen. Die Veranstaltung ist anschließend auch in der Mediathek unter www.bundestag.de/mediathek abrufbar.
Alle Angaben ohne Gewähr.
Das Bild aus der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang zeigt die Statuen von Kim Il Sung (links) und Kim Jong Il. Das Foto wurde im April 2012 gemacht.
(Foto: J.A. de Roo/unter Lizenz CC BY-SA 3.0 – vollständiger Lizenztext:
https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/legalcode)
Kleines Beitragsbild: Militärparade in Nordkorea; die Aufnahme stammt vom Juli 2013.
(Foto: Uri Tours/unter Lizenz CC BY-SA 2.0 – vollständiger Lizenztext:
https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/deed.de)
