Berlin. Die Bundeswehr hat einem Bericht der Welt am Sonntag zufolge Probleme bei der Beschaffung eines neuen Sturmgewehrs als Nachfolger ihres Standardmodells G36. Das G36 soll wegen vermeintlicher Mängel ausgemustert werden. Im Gegenzug sollen für rund 250 Millionen Euro 120.000 neue Sturmgewehre – Fabrikat und Typ noch unbekannt – beschafft werden. Die Alternativen zum umstrittenen G36 des Oberndorfer Herstellers Heckler & Koch schwächeln jedoch. Bei ersten Tests habe keines der von verschiedenen Herstellern angebotenen Sturmgewehre die gesetzten Anforderungen des Kunden erfüllt, schreibt Thorsten Jungholt in der Welt am Sonntag. Er beruft sich dabei auf ein vertrauliches Schreiben des Koblenzer Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), welches seiner Redaktion vorliege.
Nachrichten
Berlin. Die Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD) und Jens Lehmann (CDU) fordern die Bundesregierung auf, die bisherigen und die geplanten Abgaben von Kasernen an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben noch einmal kritisch untersuchen zu lassen. Die beiden Politiker befassen sich als zuständige Berichterstatter im Verteidigungsausschuss seit längerer Zeit schon mit dem Thema „Infrastruktur der Bundeswehr“.
Kiew (Ukraine)/Leipzig/Gao (Mali). Einer Anfrage der AfD vom 3. September zum Thema „Fluglärm in Thüringen“ verdanken wir einige interessante Informationen über die logistische Unterstützung des Mali-Einsatzes der Bundeswehr. Der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner hatte Klagen Thüringer Bürger aufgegriffen, die sich durch Überflüge von Propellermaschinen des Typs Antonov AN-12 gestört fühlten. Die Maschinen der ukrainischen Fluggesellschaft Cavok Air würden regelmäßig drei bis vier Mal pro Woche am Abend Gebiete Thüringens überqueren und dabei meist am Flughafen in Leipzig starten, so der AfD-Politiker. Brandner wollte von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele Überflüge durch Antonov-Maschinen von Cavok Air seit Januar 2016 stattgefunden haben.
Berlin. Bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr sind in den Jahren 2002 bis einschließlich 2017 insgesamt 132 Soldaten verwundet worden. Die meisten Verwundeten verzeichnet die Statistik in den Jahren 2003 (29), 2011 (26) und 2010 (24). Diese Angaben machte der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Peter Tauber am 28. September. Entsprechende Auskünfte hatte der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber von der Bundesregierung erbeten.
Berlin/Wien. Die Konferenz ist ein Forum für außen- und sicherheitspolitische Experten aus den 28 nationalen Parlamenten der Europäischen Union und dem Europäischen Parlament. Ihr offizieller Titel ist ein verbales Schwergewicht: „Interparlamentarische Konferenz für Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)“. Die Einsetzung dieses Gremiums war im April 2012 auf der Konferenz der EU-Parlamentspräsidenten in Warschau beschlossen, die erste Tagung fand noch im selben Jahr in Zypern statt. Mit der Konferenz wollen die Initiatoren die parlamentarische Begleitung und Kontrolle der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Gemeinschaft sicherstellen. Am 11. und 12. Oktober findet in Wien die 13. Interparlamentarische Konferenz statt.