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Nachrichten


Berlin. Deutschland hat aus verteidigungsplanerischer Sicht „das gesamte Fähigkeitsspektrum der Bundeswehr gegenüber der NATO und der Europäischen Union angezeigt“. Dies ist eine der zentrale Aussagen der Bundesregierung in ihrer Antwort vom 30. Juli auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Agnieszka Brugger, Katja Keul, Tobias Lindner und weitere Abgeordnete der Fraktion wollten unter anderem wissen, welche Zusagen auf Regierungsebene oder seitens der Bundeswehr gegenüber „Bündnissen, internationalen Organisationen und Partnerstaaten“ gemacht worden sind. Für die Bewertung der Strukturen und des Umfanges der Streitkräfte sei es „unerlässlich, einen Überblick über diese Zusagen zu erlangen“ und zu erfahren, „auf welchen Verhandlungs- und Planungsprozessen“ diese basierten, so die Fragesteller.

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Wunstorf/Hannover. Das Projekt „Wunstorf“ – der Umbau des Luftwaffenstützpunktes in der niedersächsischen Gemeinde zur Heimatbasis des Transportflugzeugs A400M – ist und bleibt eine Mammutaufgabe der Bundeswehr. Der Spatenstich für die Bauarbeiten auf dem Fliegerhorst erfolgte im September 2009. Der erste Bauabschnitt wurde Anfang 2015 abgeschlossen. Das Landesfinanzministerium schätzt die Kosten für den Umbau und die Modernisierung des Flugplatzes des Lufttransportgeschwaders 62 auf insgesamt rund 750 Millionen Euro.

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Berlin. Durchschnittlich durch alle militärischen Dienstgradgruppen sind derzeit 80,5 Prozent aller Dienstposten in der Bundeswehr besetzt. Dies teilte die Bundesregierung am 30. Juli in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion mit. Die Abgeordneten Berengar Elsner von Gronow, Rüdiger Lucassen und Gerold Otten hatten sich detailliert nach der „Personalsituation in den Organisationsbereichen der Bundeswehr, im Bundesministerium der Verteidigung sowie im Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr“ erkundigt. Aus der Regierungsantwort geht hervor, dass der höchste Besetzungsgrad bei den Generälen mit 96,4 Prozent erreicht ist, der niedrigste bei den Unteroffizieren mit 78 Prozent. Bei den Mannschaftsdienstgraden seien die Dienstposten nur zu 82,5 Prozent besetzt, so die Bundesregierung.

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Berlin. Nur wenige Länder in Europa haben ein Veteranenkonzept, Deutschland gehört – auch nach einigen vollmundigen Absichtserklärungen und medienwirksamen Ankündigungen – noch immer nicht dazu. Im Gegenteil! Wie festgefahren dieses Thema bei uns ist, ließe sich direkt im Bundesministerium der Verteidigung einsehen. Dort lagern „in abschließbaren Schränken“ – möglicherweise bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag – rund 10.000 Veteranenabzeichen. Beschafft vom damaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière, bisher jedoch noch nie verliehen. „Eine Ausgabe erfolgt grundsätzlich nicht, intern lediglich als Ansichtsexemplar“, erklärt dazu die Bundesregierung. Ansichtsexemplar für was? Wohl doch nur für eine verfahrene gesellschaftspolitische Debatte, wie mit den Tausenden von Veteranen in Deutschland umzugehen ist.

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Meckenheim/Essen. Das Essener IT-Unternehmen secunet Security Networks AG wurde vor Kurzem mit der Lieferung von mehreren Hundert Systemen „SINA Workstation H“ beauftragt. Die SINA Workstation ist ein mobil und stationär einsetzbarer Krypto-Client, der in unterschiedlichen Konfigurationen für die Verarbeitung von Verschlusssachen bis einschließlich GEHEIM, NATO SECRET und SECRET UE/EU SECRET zugelassen ist. Die zu liefernden Komponenten sind für das Military Message Handling System (MMHS) der Bundeswehr bestimmt und sollen bis Ende 2018 ausgeliefert werden. Das Auftragsvolumen beläuft sich secunet zufolge auf einen „mittleren einstelligen Millionen-Euro-Betrag“.

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