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Berlin/Brüssel. Die Amtszeit von Jens Stoltenberg als NATO-Generalsekretär endet am 30. September kommenden Jahres. Schon jetzt sprechen sich Mitglieder der (geschäftsführenden) Bundesregierung für eine Verlängerung bis 2020 aus und loben die „großartige Arbeit“ des Norwegers. Stoltenberg war in seinem Heimatland zweimal Ministerpräsident (2000/2001, 2005-2013), ehe er am 28. März 2014 mit Wirkung zum 1. Oktober 2014 zum Generalsekretär des Bündnisses berufen wurde.

Stoltenbergs Amtsübernahme war überschattet von der russischen Annexion der Halbinsel Krim und dem zunehmend eskalierenden Ukrainekonflikt. Bei diesen bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen prorussischen Separatisten und regierungstreuen ukrainische Truppen sind bislang weit mehr als 10.000 Menschen getötet worden. In Folge des Moskauer Expansionskurses besann sich die Allianz unter Stoltenberg auch nach Jahrzehnten, in denen Auslandseinsätze Priorität hatten, wieder auf die eigentliche Bündnisverteidigung.

Strukturen des Bündnisses an die veränderte Sicherheitslage angepasst

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Sigmar Gabriel gaben ihre Unterstützung für Stoltenberg in einer gemeinsamen Erklärung bekannt. In dem am gestrigen Mittwoch (6. Dezember) erschienenen Statement würdigte von der Leyen den Generalsekretär mit den Worten: „Jens Stoltenberg ist ein hervorragender Generalsekretär und hat die volle Unterstützung Deutschlands. Er hat nicht nur großartige Arbeit geleistet, die NATO zu modernisieren und ihre Strukturen an die veränderte Sicherheitslage anzupassen. Jens Stoltenberg ist auch ein großer Förderer einer engeren Zusammenarbeit zwischen der NATO und Europäischer Union.“

Kabinettskollege Gabriel wird mit den Worten zitiert: „Generalsekretär Stoltenberg hat mit seiner hervorragenden Arbeit gezeigt, dass er die NATO modernisiert und die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft des Bündnisses stellt. Das internationale Sicherheitsumfeld hat sich in den letzten Jahren deutlich verändert. Jens Stoltenberg hat das Bündnis in dieser schwierigen Phase erfolgreich und mit klarem Kompass geführt. Dies gilt nicht nur im Verhältnis zu Russland, sondern auch mit Blick auf eine Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen der NATO und der EU. Deutschland wird den Generalsekretär dabei weiter unterstützen.“

Enge Kooperation zwischen NATO und Europäischer Union

Gabriel nahm am Dienstag und Mittwoch (5. und 6. Dezember) in Brüssel am NATO-Außenministertreffen teil. Ein zentrales Thema der Konferenz war die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen der NATO und der Europäischen Union. Dabei billigten die Minister einen 32-Punkte-Plan, der unter anderem die Verbesserung der Voraussetzungen für schnelle Truppenverlegungen innerhalb Europas vorsieht. Auch sollen in Zukunft zwischen den NATO-Ländern deutlich mehr Informationen – etwa bei der Terrorabwehr – ausgetauscht werden.

Am zweiten Tag des Ministertreffens ging es mit Blick auf den NATO-Gipfel kommenden Jahres (am 11. und 12. Juli 2018 im neuen Hauptquartier des Bündnisses in Brüssel) vor allem um die Beitrittskandidaten Bosnien-Herzegowina, Georgien und Mazedonien und die Reformschritte in diesen Ländern.


Unser Bild zeigt Generalsekretär Jens Stoltenberg am 5. Dezember 2017 zu Beginn der Brüsseler Konferenz mit Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (links).
(Foto: NATO)

Kleines Beitragsbild: NATO-Chef Stoltenberg bei seiner Abschlusspressekonferenz am 6. Dezember 2017 nach Ende der Außenministertagung.
(Foto: NATO)


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