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Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will wohl den Personalumfang der Bundeswehr vergrößern. Wie das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) am 12. März berichtete, soll die Zahl der Planstellen für Soldaten zunächst um 7000 und die der Zivilbeschäftigten um 3000 erhöht werden. In einem zweiten Schritt werde dann eine Personalverstärkung um weitere 5000 auf insgesamt 15.000 Stellen angestrebt. Damit reagiere man – so zitiert RND – „auf die neuen Herausforderungen der Truppe“. Jens Flosdorff, Sprecher des Verteidigungsministeriums, wollte die Zahlen bei der Regierungspressekonferenz am 14. März in Berlin allerdings nicht bestätigen.

Die militärische Personalstärke der Bundeswehr beträgt momentan 178.573. Darunter sind 19.480 Soldatinnen und 10.677 freiwilligen Wehrdienst Leistende (Stand: 31. Januar 2016). Insgesamt gibt es 185.000 Planstellen für Soldaten und etwa 55.000 für zivile Kräfte.

Eine Aufstockung, wie von RND berichtet, um insgesamt 10.000 Stellen in einem ersten Schritt und um weitere 5000 Stellen in einem zweiten Schritt entspräche durchaus Forderungen des Deutschen Bundeswehr-Verbandes und des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels.

„Bundeswehr ist seit 25 Jahren personell im freien Fall“

Bartels hatte in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) Ende Dezember vergangenen Jahres angesichts der weltweiten Konfliktherde eine Aufstockung der Bundeswehr um mindestens 7000 Soldaten gefordert. „Die Bundeswehr ist seit 25 Jahren personell im freien Fall“, so der Wehrbeauftragte im dpa-Interview wörtlich. „Von den fast 600.000 Soldaten unmittelbar nach der Wiedervereinigung sind heute nur noch 178.000 übrig. Das muss jetzt mal wieder umgedreht werden. Es kann nicht weiter zurückgehen, es muss hoch.“

André Wüstner, Bundesvorsitzender der Interessenvertretung der Soldaten, hatte zeitgleich im Deutschlandfunk mit Blick auf die Auslandseinsätze der Truppe und auf die Abstellung großer Personalkontingente für die Flüchtlingshilfe gewarnt: „Das alles, was wir machen sollen, das geht mit dem jetzigen Personal und Material so nicht mehr weiter.“ Der Bundeswehr-Verband sieht die deutschen Streitkräfte „absolut im roten Bereich“ und verlangt ebenfalls mehr militärisches Personal – 5000 bis 10.000 zusätzliche Soldaten.

Deutliche Worte wählte Wüstner auch vor Kurzem in seinem Interview mit der Monatszeitung Behörden Spiegel. „Für uns im DBwV ist bereits jetzt klar, dass die 2011 festgelegten Obergrenzen von 55.000 zivilen Beschäftigten und 170.000 Zeit- und Berufssoldaten flexibilisiert und erhöht werden müssen, schon um allein die heutigen Anforderungen an die Bundeswehr verlässlich erfüllen zu können.“ Und insgesamt müsse endlich wieder gelten: „Wo Heeresdivision, Luftwaffengeschwader oder Einsatzflottille draufsteht, muss auch das komplett einsatzbereite Personal und Material drin sein.“

„Personaljustierung“ wohl ohne gravierende Auswirkungen auf Bundeshaushalt

Der Leiter des Presse- und Informationsstabes und Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff, gab sich bei der Regierungspressekonferenz am Montag dieser Woche (14. März) bei Thema „Vergrößerung der Bundeswehr“ zugeknöpft.

Gefragt, ob die genannten Größenordnungen einer personellen Aufstockung „um 15.000 in zwei Stufen“ zutreffend seien, antwortete Flosdorff: „Zu den Größenordnungen kann ich Ihnen nichts sagen, weil die Bewertungen weiter andauern. Der Bericht wird voraussichtlich im Frühjahr kommen. Die Bewertungen sind noch nicht abgeschlossen, und deswegen will ich mich nicht zu Zahlen einlassen. Ich bitte um Verständnis.“

Auf die Frage nach Auswirkungen einer Personalstärkeänderung der Bundeswehr auf den Bundeshaushalt erklärte der Sprecher: „Hier geht es um ganz langfristige Personalfragen und Zahlen, die die Personalstruktur bezüglich aktuelle Aufgaben, künftige Aufgaben und ganz ferne Aufgaben betreffen. Deswegen braucht es eine sorgfältige Analyse.“ Es sei allerdings nicht so, dass man mit Blick auf den Gesamtetat damit zu rechnen habe, „signifikante Ausschläge aufgrund der Personaljustierung“ erkennen zu können.

Das RedaktionsNetzwerk Deutschland hatte berichtet, dass der Plan des Verteidigungsministeriums bereits fertiggestellt worden sei und nun „in Kürze“ vorgestellt werden würde.

Das 2013 gegründete RND zählt zu den größten redaktionellen Netzwerken Deutschlands und erstellt überregionale Inhalte für regionale Tageszeitungen und deren Nachrichtenportale im Internet. Der Verbund beliefert nach eigenen Angaben mehr als 30 Tageszeitungen.


Unsere beiden Symbolbilder zeigen:
1. Feierliches Gelöbnis am 20. Juli 2015 auf dem Paradeplatz des Bundesministeriums der Verteidigung in Berlin.
(Foto: Jane Hannemann/Bundeswehr)

2. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, schreiten an diesem 20. Juli 2015 die Front der Rekruten ab.
(Foto: Sebastian Wilke/Bundeswehr)


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