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Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am vergangenen Donnerstag (5. November) über den Haushalt 2016 des Bundesministeriums der Verteidigung beraten. Auf Vorschlag der zuständigen Berichterstatter von SPD und Union erhöhte er die Mittel für Kinderbetreuung und Forschung. Darüber hinaus wurden eine Million Euro für die Härtefallstiftung zur Verfügung gestellt.

Die Mittel im Bereich „Vereinbarkeit von Familie und Dienst in den Streitkräften“ wurden um insgesamt fünf Millionen Euro verstärkt. Das Geld dient der Ausstattung von Kinderbetreuungseinrichtungen, der Einrichtung von Eltern-Kind-Zimmern und Telearbeitsplätzen für Eltern.

Der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Fritz Felgentreu, erklärte dazu: „Von entscheidender Bedeutung für die Vereinbarkeit von Familie und Dienst sind der Auf- und Ausbau von Kindertagesstätten sowie die Aufstockung des Personals.“ Bundeswehrangehörige hätten in vielen Gesprächen deutlich gemacht, dass die Kinderbetreuung oftmals ein großes Problem bei der Organisation ihres Alltags darstelle. In erster Linie sei dies durch zuverlässige Kinderbetreuung in der Nähe des Arbeitsplatzes zu lösen. „Erzieherinnen und Erzieher an den Standorten verstehen die Bedürfnisse von Bundeswehrfamilien am besten“, so Felgentreu. „Deshalb kommen die fünf Millionen Euro zusätzlich zum richtigen Zeitpunkt.“

Immer mehr Aufgaben, die nicht zum originären Bundeswehr-Auftrag gehören

Karin Evers-Meyer, zuständige Berichterstatterin der Sozialdemokraten im Haushaltsausschuss, äußerte sich ebenfalls am Donnerstag nach der Sitzung: „Der Verteidigungsetat umfasst rund 34,4 Milliarden Euro. Angesichts der steigenden und teilweise auch unvorhersehbaren Aufgaben der Bundeswehr ist die Erhöhung des Verteidigungshaushaltes um 1,4 Milliarden Euro gegenüber dem Vorjahr ein besonnener aber wichtiger Schritt. Nicht zuletzt übernehmen Soldatinnen und Soldaten zunehmend Aufgaben, die nicht zum originären Auftrag der Bundeswehr zählen, zum Beispiel Unterstützung beim Hochwasserschutz oder aktuell bei der Flüchtlingskrise.“

Zu den Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Rahmen der Flüchtlingskrise sagte Evers-Meyer: „4000 Angehörige der Bundeswehr stehen derzeit zur Bewältigung der Flüchtlingssituation in Rufbereitschaft als ‚Helfende Hände‘ bereit. Weitere rund 800 Kräfte werden das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge personell unterstützen. Neben dem personellen Einsatz unterstützt die Bundeswehr vor Ort auch mit Material – unter anderem mit Zelten, Liegenschaften, Verpflegung und Transportleistungen. Die Bundeswehr hat den Auftrag erhalten, die durch den Bund zugesagte Bereitstellung zusätzlicher 40.000 Unterkunftsplätze in Erstaufnahmeeinrichtungen und Wartezentren zu koordinieren.“

Mehr finanzielle Mittel auch für den Bereich der Wehrforschung

Neben einer Erhöhung der Mittel im Bereich „Vereinbarkeit von Familie und Dienst in den Streitkräften“ hat die Koalition im Haushaltsausschuss auch die Mittel für den Bereich „Wehrforschung, Entwicklung und Erprobung“ um 50 Millionen Euro angehoben und damit einer ursprünglich geplanten Absenkung dieses Kapitels um 100 Millionen Euro entgegengewirkt.

Mit Zustimmung aller Fraktionen hat der Haushaltsausschuss außerdem den Beschluss gefasst, die Deutsche Härtefallstiftung mit einer Million Euro zu unterstützen. Die Unterstützungsleistungen kommen unverschuldet in Not geratenen ehemaligen Angehörigen der Bundeswehr und der NVA sowie deren Hinterbliebenen zugute.

Der Bundeshaushalt 2016 wird voraussichtlich Ende November vom Deutschen Bundestag verabschiedet.


Das Symbolbild zeigt einen Stabsoffizier der Bundeswehr kurz vor Beginn seines Auslandseinsatzes.
(Foto: Sandra Elbern/Bundeswehr)


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