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Brüssel (Belgien). Die Amtszeit von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen ist verlängert worden. Am 11. Dezember entschied der Nordatlantikrat, Rasmussen erst am 30. September 2014 nach dem NATO-Gipfel in Südwales (Großbritannien) zu verabschieden. Mit dieser Entscheidung soll dem Dänen die Möglichkeit gegeben werden, das Gipfeltreffen der Allianz vorzubereiten und auch zu leiten.

Anders Fogh Rasmussen ist der 12. Generalsekretär der NATO. Er hatte die Dienstgeschäfte in der belgischen Hauptstadt Brüssel am 1. August 2009 übernommen. Von 2001 bis 2009 war der dänische Rechtsliberale Ministerpräsident seines Landes gewesen. Als NATO-Generalsekretär hat Rasmussen gemeinsam mit den Bündnispartnern umfassende Reformen der Gemeinschaft eingeleitet und ein neues Strategiepapier formuliert, das bei den 28 NATO-Staaten auf breite Zustimmung stieß.

Übergabe der Sicherheitsverantwortung in Afghanistan und Rückzug

Der Generalsekretär der Allianz wird für eine vierjährige Amtsperiode einstimmig von allen Mitgliedsstaaten berufen. Es besteht die Möglichkeit einer Verlängerung der Amtszeit auf ein fünftes Jahr.

Von dieser Option wurde im Fall Rasmussen bereits im Oktober 2012 Gebrauch gemacht. Der Däne hatte seinen Wunsch weiterzumachen zuvor selbst mehrfach bekräftigt. Sein Hauptargument dabei war Afghanistan. Rasmussen hatte erklärt, er wolle selbst den Rückzug der NATO-Truppen aus Afghanistan und die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die einheimischen Sicherheitskräfte abschließen. Die erste Verlängerung der Amtszeit war terminiert bis Ende Juli 2014.

Anders Fogh Rasmussen bedankte sich jetzt in einer knappen Presseerklärung bei den NATO-Mitgliedsstaaten für die Möglichkeit, den Gipfel am 4. und 5. September kommenden Jahres zu leiten. Der Nordatlantikrat, der die erneute Dienstzeitverlängerung entschieden hatte, ist das wichtigste Gremium der Gemeinschaft. Er befasst sich – mit Ausnahme der Verteidigungsplanung und der Nuklearpolitik – mit allen Bereichen der Bündnispolitik. Der Rat trifft sich in der Regel einmal pro Woche auf Ebene der Ständigen Vertreter (deutscher NATO-Botschafter ist zurzeit der Diplomat Martin Erdmann), halbjährlich auf der Ebene der Außen- und Verteidigungsminister sowie etwa alle drei Jahre auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs.

Zum zweiten Mal ein Deutscher auf dem Chefsessel in Brüssel?

Wenn auch der endgültige Abschied des aktuellen Amtsinhabers noch gut zehn Monate fern ist, so ist doch jetzt schon eine Diskussion um den möglichen Nachfolger auf dem NATO-Chefsessel entbrannt. Gehandelt wurde und wird – mal mehr mal weniger – auch Verteidigungsminister Thomas de Maizière.

So schrieb das Nachrichtenmagazin Spiegel am 8. Juli dieses Jahres: „Im Ringen um die Nachfolge von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen gilt Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière als aussichtsreichster Kandidat … Zwar haben auch andere Nationen Interesse signalisiert, doch von allen bislang gehandelten Kandidaten hätte der Deutsche die größten Chancen.“ Der letzte deutsche Politiker, der die Allianz führte, war von 1988 bis 1994 der frühere Verteidigungsminister Manfred Wörner (CDU).


Die Aufnahme zeigt Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen bei einer Pressekonferenz.
(Foto: NATO)


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