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Berlin/Ankara (Türkei). Seit dem 14. Dezember 2012 beteiligt sich die Bundeswehr mit Luftwaffenkräften in der Türkei an der NATO-Mission „Active Fence“. Dabei verstärken zwei deutsche Patriot-Feuereinheiten gemeinsam mit niederländischen und US-amerikanischen Patriot-Systemen auf Ersuchen der Türkei die integrierte Luftverteidigung des Bündnisses an der Grenze zu Syrien. Das Mandat ist bis zum 31. Januar 2014 befristet. Es könnte jedoch sein, dass die Bundeswehr länger an ihrem Einsatzstandort Kahramanmaras in Anatolien bleiben wird. Denn die türkische Regierung hat jetzt die NATO um eine Verlängerung von „Active Fence“ gebeten.
Deutschland beteiligt sich an „Active Fence Turkey“ nach einem Beschluss des NATO-Rates vom 4. Dezember vergangenen Jahres. Dieser hatte einem Unterstützungsersuchen der Türkei entsprochen, angesichts des verheerenden Bürgerkrieges in Syrien die Bündnis-Luftverteidigung in dieser Region durch die befristete Stationierung zusätzlicher Patriot-Systeme auszubauen und so die türkische Bevölkerung und das türkische Staatsgebiet zu schützen. Mehrfach waren bereits zu dieser Zeit türkische Bürger durch Beschuss aus dem Nachbarland getötet oder verletzt worden. Zudem verfügte das syrische Regime zu diesem Zeitpunkt – neben einem ganzen Arsenal an Trägerraketen – auch noch über Chemiewaffen. Mit einer Reichweite von rund 700 Kilometern könnten syrische Raketen große Teile des Territoriums des NATO-Mitglieds Türkei erreichen.
Gefährdungslage an der türkisch-syrischen Grenze unverändert
Einem Bericht der englischsprachigen türkischen Tageszeitung Today’s Zaman zufolge hat vor Kurzem der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu in einem Schreiben an die NATO um eine Verlängerung der Patriot-Mission gebeten. Die ebenfalls in englischer Sprache erscheinende Hürriyet Daily News zitierte Regierungsvertreter, die die Anfrage an die NATO bestätigten.
Wie ein Sprecher des Bündnisses mittlerweile erklärte, hat offensichtlich der NATO-Rat der türkischen Bitte um Verlängerung bis voraussichtlich 2015 bereits entsprochen. Man teile die Einschätzung der türkischen Regierung, dass sich die Gefährdungslage an der Grenze zu Syrien nicht verändert habe. Die Ängste vor einer anhaltenden Bedrohung durch syrische Raketen wegen des Bürgerkriegs jenseits der Grenze seien berechtigt und nachvollziehbar, so der NATO-Sprecher in Brüssel. In ihrem Beitrag schreibt Today’s Zaman weiter, dass die Türkei „mit einer problemlosen Verlängerung“ der Mission um ein Jahr rechne – es würden „keine Einwände der USA, Deutschlands und der Niederlande erwartet“.
Rund 25 Millionen Euro einsatzbedingte Zusatzausgaben
Der „Active Fence“-Einsatz ist eine ausschließlich defensive Maßnahme und diente von Anfang an nicht der Errichtung oder Überwachung einer Flugverbotszone über syrischem Territorium. Der deutsche Beitrag gliedert sich in die NATO-Kommandostruktur ein, wodurch jederzeitige politische Kontrolle gewährleistet ist. Die deutschen Patriot-Systeme und ihr Bedienungspersonal wurden direkt nach der Verlegung in die Türkei dem Alliierten Oberbefehlshaber der NATO (Supreme Allied Commander Europe, SACEUR/seit dem 13. Mai 2013 ist dies US-General Philip M. Breedlove) unterstellt.
Das Hauptkontingent des deutschen „Einsatzmoduls Patriot“ kommt aus den Flugabwehrraketengruppen 21 (Sanitz) und 24 (Bad Sülze) in Mecklenburg-Vorpommern, beide dem Flugabwehrraketengeschwader 1 „Schleswig-Holstein“ (Husum) unterstellt. Versorgungs- und Unterstützungskräfte ergänzen diesen Beitrag der Bundeswehr. Zurzeit dienen 301 deutsche Soldatinnen und Soldaten bei „Active Fence“, die Mandatsobergrenze für die Personalstärke beträgt 400 Bundeswehrangehörige. Kontingentführer ist seit dem 12. Juli dieses Jahres Oberst i.G. Bernd Stöckmann.
Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die deutsche Beteiligung an der Mission „Active Fence“ sollen sich nach Angaben der Bundesregierung für den Zeitraum 15. Dezember 2012 bis 31. Januar 2014 auf insgesamt 25,1 Millionen Euro belaufen.
Zu unserem Bildangebot:
1. Ein Patriot-Luftabwehrsystem der USA nahe des türkischen Militärstützpunktes Gaziantep; die Aufnahme entstand im Februar 2013.
(Foto: Glenn Fawcett/DoD)
2. Die Karte zeigt die Stationierungsorte der Patriot-Einheiten im Rahmen der NATO-Mission „Active Fence“, das Hintergrundbild vom März 2008 das türkisch-syrische Grenzgebiet.
(Foto: andlun1, Infografik © mediakompakt 07.13)
3. Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Besuch des deutschen Türkei-Kontingents in Kahramanmaras am 24. Februar 2013.
(Foto: PrInfoZ AF TUR/Bundeswehr)
