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Nachrichten


Berlin. Das Wasser ging, die Pegel sanken – am 19. Juni 2013 um 12 Uhr erklärte das Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr den Hochwassereinsatz unserer Soldaten in Deutschland offiziell für beendet. Die Truppe hatte auf Bitten etlicher Bundesländer fast drei Wochen lang die zivilen Kräfte in den überfluteten Landesteilen unterstützt. Koordiniert und geführt worden war die Hilfe aus der Julius-Leber-Kaserne in Berlin. Dort hat das erst am 24. Januar dieses Jahres aufgestellte Kommando Territoriale Aufgaben seinen Sitz.

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Pristina (Kosovo)/Brüssel (Belgien)/Berlin. Die NATO und KFOR werden auch weiterhin die Sicherheit im Kosovo garantieren und auf jeden Versuch, den dort bislang erzielten Fortschritt zu torpedieren, reagieren. Dieses Versprechen gab NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am 3. Juli im KFOR-Hauptquartier Camp „Film City“ in der kosovarischen Hauptstadt Pristina. Rasmussen besuchte hier die NATO-Truppen zusammen mit den Mitgliedern des Nordatlantikrates des Bündnisses. Weitere Botschafter der Truppen stellenden Staaten für KFOR begleiteten die Delegation. Im Mittelpunkt der Balkanreise stand die Entwicklung im Land seit Unterzeichnung eines Normalisierungsabkommens zwischen Serbien und Kosovo

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Berlin. Das für die Geheimdienstkontrolle zuständige Parlamentarische Kontrollgremium beriet am 3. Juli in einer nicht öffentlichen Sondersitzung in Berlin über die Abhör- und Spionageaktionen westalliierter Dienste, die der US-amerikanischen NSA (National Security Agency) und des britischen Nachrichten- und Sicherheitsdienstes GCHQ (Government Communications Headquarters). Beantragt hatte die Sitzung die SPD; Vorsitzender des Kontrollgremiums ist der Sozialdemokrat Thomas Oppermann. Auf dem Sitzungsprogramm für diesen Mittwoch stand unter anderem die Befragung des Koordinators der deutschen Geheimdienste Ronald Pofalla. Anwesend waren auch die Präsidenten der drei deutschen Dienste BND (Bundesnachrichtendienst), MAD (Militärischer Abschirmdienst) und BfV (Bundesamt für Verfassungsschutz).

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Ulm. Mit einem feierlichen Appell auf dem Münsterplatz in Ulm hat der Inspekteur der Streitkräftebasis, Vizeadmiral Manfred Nielson, das Multinationale Kommando Operative Führung zum 1. Juli 2013 in Dienst gestellt. Der Führungsstab, dem bis zu 800 Soldaten und zivile Mitarbeiter aus zunächst 18 Nationen angehören, soll im Auftrag der Europäischen Union, der NATO oder der Vereinten Nationen zukünftig vermehrt Einsätze in aller Welt führen. Mit seinem deutlich erweiterten Aufgaben- und Einsatzspektrum ist das Ulmer Kommando einzigartig in der Bundeswehr. Für Oberbürgermeister Ivo Gönner verkörpert es „schon heute die Sicherheitsstruktur in Europa von morgen“.

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Koblenz/Bremen. Die Bundeswehr soll ab Ende 2019 mit neuen Aufklärungssatelliten in der Erdumlaufbahn vertreten sein. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erteilte für dieses etwa 816 Millionen teure Rüstungsprojekt in einer Sitzung am 26. Juni seine Zustimmung. Wenige Tage später, am 2. Juli, unterzeichneten die OHB System AG (Bremen) und das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr/BAAINBw (Koblenz) den Vertrag über die Entwicklung und den Bau des neuen satellitengestützten Radar-Aufklärungssystems. Dieses trägt die Bezeichnung SARah.

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