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Nachrichten


Berlin. Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich in seiner 145. Sitzung am 26. Juni selbst als Untersuchungsausschuss zum Entwicklungsvorhaben „Euro Hawk“ eingesetzt. Er soll bis zum 31. August dieses Jahres unter Vorsitz von Susanne Kastner (SPD) den Umgang der Bundesregierung mit dem Euro Hawk-Drohnenprojekt unter vertraglichen, rechtlichen, haushälterischen, militärischen, technologischen und politischen Gesichtspunkten prüfen.

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Berlin. Es ist nicht nur das brisante Thema „Euro Hawk“, das in diesen Tagen und Wochen Verteidigungsminister Thomas de Maizière und seinem Ministerium zu schaffen macht. Auch ein Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) vom 22. Juni eröffnete eine weitere Front und zwang die politische Leitung des Hauses in die Offensive. Krisenkommunikation. Die FAS hatte eine zu diesem Zeitpunkt noch unveröffentlichte Antwort der Bundesregierung vom 17. Juni auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE zur militärischen Drohnen-Strategie der Bundesregierung aufgegriffen und sich unter anderem mit den dort veröffentlichten Verlustzahlen befasst. Dabei war die Zeitung auf eine dicke Ungereimtheit gestoßen.

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Berlin. Die Leitlinien zur Neuausrichtung der Bundeswehr vom April 2012 haben die Messlatte hoch gelegt: „Aus Gründen der Fürsorge und Attraktivität ist grundsätzlich eine Einsatzsystematik zur Gewährleistung von vier Monaten Einsatz und 20 Monaten zwischen den Einsätzen für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr anzustreben“, heißt es dort zur sogenannten „Einsatzsystematik 4/20“. Die Einsatzrealität sieht anders aus. Selbst Verteidigungsminister Thomas de Maizière räumte bei seinem letzten Afghanistanbesuch am 21. Juni ein, dass die angestrebten 20 bis 21 Monate dauernde Ruhezeit zwischen den Einsätzen „nicht immer einzuhalten“ sei, auch werde die vorgesehene Einsatzdauer von vier Monaten „nur in 60 bis 70 Prozent der Fälle nicht überschritten“.

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Kiel. Es gibt Tage bei der Bundeswehr, an denen Außergewöhnliches geschieht und die Chronisten zur Feder greifen (müssen). Solche Tage nennt das Militär „historisch“. „Geschichte“ wird geschrieben. Ein „Meilenstein“ wird erreicht. Ein „Leuchtturmprojekt“ leuchtet hell. Dass sich heute mehr als 18.000 Frauen für den Militärdienst in Deutschland entschieden haben, ist Bundeswehr-Normalität. Sie leisten ihren Beitrag in allen Laufbahnen und vielen Verwendungen: in Kampf- und Kampfunterstützungsverbänden, im Nachschub, in der Wartung und Instandsetzung, in einem Stab, als Teil der Führung, im Bereich der medizinischen Versorgung, im Cockpit eines Flugzeuges, als Kommandantin eines Bergepanzers. Einen außergewöhnlichen Tag erlebte jetzt die deutsche Marine: Am 18. Juni übernahmen die ersten beiden weiblichen Marineoffiziere das Kommando über jeweils ein Minenjagdboot. Auch wenn dies eine Premiere war, so ist die Ruder-Übernahme durch die ersten Kommandantinnen doch nur die logische Fortsetzung einer zwölfjährigen Entwicklung. Denn bei der Marine finden sich Frauen ebenfalls seit Langem schon in Führungsverantwortung …

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Berlin. Es ist eine sicherheitspolitische Publikation mit einer gewissen Tradition, das gemeinsame Jahrbuch der Institute für Friedens- und Konfliktforschung in der Bundesrepublik, das „Friedensgutachten“. Es erscheint seit 1987. Wissenschaftler aus verschiedenen Disziplinen untersuchen für dieses renommierte Gemeinschaftsprojekt die internationale Konfliktrealität aus friedensstrategischer Perspektive. Auf ihre Analysen stützt sich danach die entsprechende Stellungnahme der Herausgeber. Die Experten ziehen Bilanz, pointieren die Ergebnisse und formulieren Empfehlungen für die Friedens- und Sicherheitspolitik in Deutschland und Europa.

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